Die Grünen in Kleve http://gruene-kleve.de/ Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten. de Die Grünen in Kleve http://www.gruene-kleve.de/fileadmin/icons/world.ico http://gruene-kleve.de/ Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten. TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 25 Jan 2012 00:00:00 +0100 Bedenken gegen Tiermast in Keeken http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/bedenken-gegen-tiermast-in-keeken.html In Kleve-Keeken darf Landwirt Simon Schlüter seine Putenmast auf 55.410 Tiere erweitern. Naturschützer sind entsetzt. Die Putenmast in Kleve-Keeken darf erweitert werden - von 35.777 auf 55.410 Tiere.            Foto: Roy Glisson, NRZ

Grüne wollen Grenzen für Massentierhaltung

Wie geht es weiter mit der modernen Landwirtschaft? NRW-Agrarminister Johannes Remmel möchte der Massentierhaltung künftig einen Riegel vorschieben. Sein jüngster Vorschlag auf der grünen Woche: Großmastan­agen - etwa für Geflügel oder Schweine - sollen ab einer Größe von 40.000 Tieren nicht mehr ohne weiteres genehmigt werden können. Remmel sorgt sich um den artgerechten Umgang mit den Masttieren und den übermäßigen Einsatz von Antibiotika.

Probroblematische Erweiterung

Große Betriebe sind auch im Kreis Kleve in den vergan­genen Jahren viele entstanden: Schweine, Kühe, Hühner und Puten werden in immer größeren Stallungen gehalten, damit die Landwirte effizienter arbeiten und Kosten senken können. Die jüngste Ent­wicklung vollzieht sich in Kle-ve-Keeken. Die Kreisverwal-ung hat vor gut zwei Wochen die Genehmigung für die Er­weiterung eines Putenmastbetriebes auf 55.410 Tierplätze erteilt. Nach der Definition des grünen Agrarministers wä­re dies eher eine Industrieanla­ge als ein landwirtschaftlicher Betrieb. Die hiesigen Natur­schutzverbände unterstrei­chen dies. Josef Peters kann „die Dis­kussion bald nicht mehr hö­ren". Der Kreislandwirt be­tont, dass die Anlage in Kee-ken ein „ganz normaler bäuer­licher Betrieb" sei und nichts mit einer Industrieanlage zu tun habe. „Hier wurde nach Recht und Gesetz gehandelt. Es wurde alles eingehalten, das Ganze hat zwei Mal wäh­rend der Offenlage in der Zei­tung gestanden", betont Pe­ters. Man solle die Landwirte nicht kriminalisieren.

NABU: Das kann nicht gut sein!

Volkhard Wille vom Natur­schutzbund Deutschland (Na­bu) sieht das anders. Er hält die Betriebserweiterung in Keeken für äußerst problema­tisch: „Wir halten eine weitere Industrialisierung im Vogel­schutzgebiet für falsch." Ein Putenmastbetrieb für über 55.000 Tiere könne nicht gut sein: „Das sagt einem schon der gesunde Menschenver­stand." Der Nabu hat Bedenken be­züglich des Artenschutzes und der Tierhaltung, bemängelt die Unvollständigkeit der Pla­nungsunterlagen und die Am­moniak-Freisetzung, die eine Beeinträchtigung des Arten-reichtumes in der Düffel be­deute. „Die Erweiterung die­ses Betriebes ist ein Paradebei­spiel für die Industrialisierung der Landwirtschaft", so Wille. Der Nährstoffkreislauf sei nicht mehr gegeben. Die Ländereien des Landwirten reichten nicht aus, um die Tiere zu ernähren, so dass Futterm­ittel in großen Umfang zugekauft werden müssen.
Landwirt Simon Schlüter kennt die Argumente der Naturschutzverbände. Der Landwirt sagt, dass er die Mast seiner Puten ethisch einwandfrei vertreten kann: „Wir leben einer arbeitsteiligen Gesellschaft. Die Betriebe werden größer und produktiver." Dass man Futtermittel hinzukaufen müsse, sei nicht verwerflich: „Futtermittelwerke bestehen ja nicht erst seit gestern", so Schlüter.

Wir produzieren keine Billigware

Er sei mit Leib und Seele Landwirt und Putenmäster und stehe hinter seinem Produkt: „Ich bin ein ethisch denkender Mensch. Wir produzieren hier keine Billigware.“ Fleisch, das exportiert werde, gehe meist in europäische Nachbar-länder und werde nicht verramscht. „Wir halten alle gesetzlichen Vorschriften ein", betont Simon Schlüter Der Einsatz von Antibiotika in der Putenmast werde vom Kreisveterinäramt genauestens überwacht.

Andreas Gebbing, NRZ vom 25.01.2012

Etikettenschwindel:
Putenmastanlagen sind Industriebetriebe

Josef Peters spricht für den Bauernverband. Aber den "Bauern" (von Bure = Dorfgenosse) gibt es schon seit Jahrzehnten nicht mehr; die "Bauern" wurden "Landwirte". Landwirte erzeugen die Futtergrundlage für ihre Tiere zu mehr als 50 Prozent auf eigenen Flächen. Die Putenmastbetriebe halten gar keine Anbauflächen vor und sind deshalb keine "ganz normalen bäuerliche Betriebe" - sie sind Industriebetriebe, denn sie erhalten ihr Mastfutter von einem Hersteller. Eigentlich sind diese Betriebe , wenn man genau hinschaut, Lohnmästereien, die unter industriellen bedungungen in Massentierhaltung Fleisch produzieren.

Den Schaden hat die Natur - und wir

Der Bauernverband, die Vereinigung , für die Herr Peters spricht, hat sich festgelegt: Wachsen oder Weichen! Und so werden landwirtschaftliche Familienbetriebe dazu getrieben, Fleischfabriken von unvorstellbarer Größe zu werden. den schaden haben die Tiere, die Natur, das Grundwasser und schlussendlich wir Verbraucher. Und vor allem aber der Landwirt selbst. Drer quasi-industrielle Putenmastbetrieb der Firma schlüter liegt inselgleich im Naturschutzgebiet "Die Düffel". Eckhard Lenz, Naturschützer, Kranenburg-Niel Leserbrief in der NRZ vom 28.01.2012

Info zur Puenmast in der Düffel

Brief von Eckhard Lenz an das Umweltministerium NRW vom 25.01.2012
]]> Umwelt Themen Wed, 25 Jan 2012 00:00:00 +0100 Kippt das AKW Borssele? http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/kippt-das-akw-borssele-1.html Der Widerstand gegen das zweite Atomkraftwerk an der niederländischen Küste nimmt zu. Auch in Holland. Die französiche Anteilseigner EDF steigt aus. Vorläufig liegt Borsssele 2 auf Eis.

Planungen für Borssele II vorläufig auf Eis gelegt

In den letzten Wochen hat sich der Widersstand gegen das AKW Borssele 2 verstärkt. Und das auf mehren Ebenen und quer durch die Parteien hinweg.

Die positiven Nachrichten: Widerstand am Niederhein
Die Bürgermeister von Kleve, Goch Emmerich und der Lanrat des Kreises Kleve haben ablehnende Stellungnahmen abggegeben. Ebenso andere Städte am Niederrhein. Hier finden sie den Einspruch des Landrates des Kreises Kleve gegen Borssele 2 Einspruch der NRW-Landesrierung
Umweltminister Remmel hat für die Landesregierung eine ablehnende Stellungnahme abggegebn. Widerstand in den Niederlanden
In den Niederlanden und vor allem in Zeeland hat sich der Widerstand gegen das AKW verstärkt. Hier finden Sie den Einspruch von GroenLinks Zeeland gegen Borssele 2 Eine Überblick über die niederländischen Aktivitäten gibt die Übersichtsseite   Link zu Borssele 2 nee Finanzierung von Borssele 2 völlig unklar Der französische Enrgieriese EDF ist kurz vor Weihnachten au dem Projekt ausgeschieden. Die Finanzierung ist nun ungewiss. Die niederländische Tageszeitung  "De Gelderlander" berichtete am 16.12.2011: Der Energiebetrieb Delta hat die Bauanfrage für Borssele 2 ein halbes Jahr ausgestellt. Die Direktion findet, das zu viel Unsicherheit über die Finanzierung dieses Projektes besteht. Dies macht es schwierig um Partner zu finden die in das neue Projekt investieren wollen. Bisher waren die Finanziers  der französische Energieriese EDF und das deutsche RWE. EDF hat sich zurückgezogen. Delta kann das Projekt nicht selber fianzieren. (Übersetzung: Norbert Panek)

Hier finden Sie den Artikel aus der Zeitung "De Gelderlander"

Kippen die Pläne für Borssele? Erste Stimmen in den Niederlanden sagen: Borssle 2 kommt nicht!
Das gibt Hoffnung. ]]> Energie Thu, 19 Jan 2012 14:55:00 +0100 Günni Hendricks ist gestorben http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/unser-mitstreiter-guenther-guenni-hendricks-ist-gestorben.html Der Grafiker und Künstler Günni Hendricks ist gestorben. Er hat die Grünen jahrelang unterstützt und hat sie in veschiedenen Ausschüssen der Stadt Kleve vertreten.

Nachruf


Wir trauern um unseren Freund und Mitstreiter

Günther („Günni“) Hendricks

Günni Hendricks war den Grünen in Kleve freundschaftlich verbunden.


Durch die Gestaltung ihrer Plakate, Aufkleber und Einladungen hat er ihr Gesicht weitgehend mitgeprägt. Günni hat auch das Logo der Klever Grünen entworfen, das grüne „ü“ in der Silhouette der Schwanenburg.

 

Er war nicht nur unermüdlicher politischer Ideenlieferant, sondern viele Jahre lang Vertreter der Grünen in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Kleve.
Früh, zu früh ist er gestorben.

 

Wir werden ihn in freundschaftlicher und dankbarer Erinnerung halten.

 

Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband         Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Kleve                       Thomas Velten                                         Siegbert Garisch

 

 

Artikel von Wiltrud Schütgen, RP vom 17.01.2012

Günni Hendricks Spuren bleiben

Günni Hendricks, Freitag nach schwerer Krankheit gestorben, hat in Kleve viele Spuren hinterlassen. Der selbstständige Graphiker und Künstler hat vor Jahrzehnten bei Bösmann in Kleve eine graphische Ausbildung genossen. Bösmann gehört heute zu B.O.S.S. - und mit dieser renommierten Druckerei hat er bis zuletzt intensiv zusammengearbeitet. Einer von vielen Zusammenhängen des mit dem Kleverland so Verwurzelten. Schwan und Schwanenburg tauchen in seinen Werken immer wieder auf, unvergessen seine „Fata Morgana“, die die Schwanenburg wie auf einer Camel-Zigaretten-Packung statt einer Pyramide zeigt.


Ein anderes Motiv ist der Schwan, der damals für den „Klever Advent“ des Klevischen Vereins geschaffen worden war. Im Stadtbild ist er noch kurze Zeit zu sehen: an den Fenstern des Stadtmarketings an der Werftstraße. Für die Zeitschrift „Rund um den Schwanenturm“ des Klevischen Vereins hat er überraschende Ansichten zusammengetragen und Titel gestaltet.

Schöne Grüße aus Kleve - ein gelber Aufkleber mit der blauen Schwanenburg, darauf ein grünes ü wie ein lachendes Gesicht - diesen Aufkleber fahren viele Klever auf ihren Autos oder Fahrrädern spazieren. Günni Hendricks hat ihn 1999 für die Klever Grünen geschaffen. Die dazugehörigen farbenfrohen Wahlplakate „Kleve wird grün“ waren so erfolgreich, dass die Burg für den nächsten Wahlkampf nur Beine und einen neuen Schriftzug bekam: „Grün bewegt“. Die Schwanenburg bleibt das Markenzeichen der Grünen und sie verkörpert, was auch Günni Hendricks wichtig war, die Liebe zur Heimatstadt. Für die Grünen war er auch sachkundiger Bürger in Ausschüssen.

Schon Anfang der 90er Jahre hatte Günni die Titelbilder für die ersten Bände der Krimiautoren Leenders-Bay-Leenders geschaffen. 2007 erschien „Ackermann kocht“, die mörderischen Rezepte des Trio Criminale wurden vom Genießer Günni Hendricks in seiner unnachahmlichen Manier in Szene gesetzt. Die „Fluxus-Schnittchen“ sind mit einer Abbildung illustriert, die er in seinem Werk immer wieder aufgegriffen hat: Umrisse eines Brustbildes von Joseph Beuys in Filz, mal vor einer Silhouette der Stadt, mal mit dem Schwanenritter im Hintergrund.

Ein Getlinger-Foto von Joseph Beuys, auf dem dieser durch die Rille eines Straßenbahnschienenstückes blickt, inspirierte ihn dazu, mit geringfügigen Änderungen ein Klever Symbol zu schaffen: es fehlte nur der Schnabel und aus einem Stück Schiene wurde ein Schwan. Ein schönes, erschwingliches Kunstwerk.

„Von Lohengrin bis Beuys“ - dieser Zusammenhang war ihm wichtig und taucht immer wieder auf, vor 20 Jahren für Prospekte des Boss-Verlages ebenso wie auch in seinem letzten großen Werk, dem Bildband „Kleve, Cleves, Kleef“, den er vor zwei Jahren mit dem Klevischen Verein herausgab. Mit diesem Bildband hat er seiner Heimatstadt ein besonderes Geschenk gemacht, abzulesen an den begeisterten Reaktionen nicht nur der Klever. Das Buch war ihm ein lang gehegter Herzenswunsch und als es vollendet war, war es ihm gleich wieder Ansporn für weitere Projekte. Sein früher Tod bringt uns um seine Visionen voller Phantasie und Lebensfreude, aber es tröstet, dass das breite Spektrum seines Schaffens ihn nicht in Vergessenheit geraten lässt. VON WILTRUD SCHNÜTGEN, RP vom 17.01.2012 ]]> Tue, 17 Jan 2012 18:05:00 +0100 Grüner Neujahrsempfang: Claudia Roth freut sich über Beuys http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/roth-freut-sich-ueber-beuys.html Mit dem Beuys-Blatt "Wählt die Grünen" begrüßte Kleves Museum Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Gute Laune beim Vortrag von Claudia Roth im Museum Kurhaus - Foto: Thomas Velten

Roth freut sich über Beuys

Mit dem Beuys-Blatt "Wählt die Grünen" begrüßte Kleves Museum Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Die lobte beim Neujahrsempfang der Kreis-Grünen die Hochschule Rhein-Waal und riet, den ländlichen Reichtum zu nutzen.

Es war Farbe im Spiel beim Neujahrsempfang der Kreis-Grünen im Museum Kurhaus Kleve: Mit dem Griechen Jannis Kounellis zeigt das Museum einen Künstler, dessen Arbeiten überwiegend schwarz sind. Und doch steht das Haus auch für einen Künstler, der zu den Wegweisern der Grünen zählt: Joseph Beuys.

Das grüne Frauen-Duo Claudia Roth und Birgitt Höhn, eingerahmt von den Machern des Museum Kurhaus. In der Mitte die Grafik von Joseph Beuys. -  Foto: T. Velten

Beuys: "Wählt die Grünen"

Eine Arbeit von Beuys setzte auf einer Staffelei das grüne Ausrufezeichen in die illustre Runde des Empfangs: "Wählt die Grünen", prangt grün ein Stempel auf grauem DDR-Packpapier, darunter signiert in den typisch weichen Buchstaben: Joseph Beuys. Ein Werk, das der Freundeskreis des Klever Museums gerne ankaufen würde – und für das die Grünen doch gerne spenden sollten. Festrednerin Claudia Roth, Vorsitzende des Bundesgrünen, gab die Spendenempfehlung gerne weiter. Nach dem Empfang ließ sie sich durchs Kurhaus führen – das für sie zu den schönsten in der Republik zählt.

Schon während des Emfangs konnte gespendet werden. - Foto Thomas Velten

Farbenspiel

Roth nahm das vom kommissarischen Leiter des Museums Kurhaus Roland Mönig begonnene Farbenspiel gerne auf: Sie habe in Kleves Bürgermeister Theo Brauer einen CDU-Mann gefunden, der politisches Wohlbefinden ausstrahle. "Das kann nur am grünen Bündnispartner liegen!", rief sie dem Mann an der Spitze der schwarz-grünen Klever Ratsmehrheit zu. In Berlin kenne sie nur CDU-Politiker, die das Gegenteil ausstrahlen. "Auch das liegt am Bündnispartner", hieb sie auf einen der Lieblingsgegner der Grünen ein, die FDP. Und hatte die Lacher im Saal hinter sich.

Lange Gästeliste

Zum Neujahrsempfang der Grünen, der aus guter Tradition wieder im Museum Kurhaus Kleve organisiert wurde, mussten etliche Stuhlreihen hinzugestellt werden. Denn alle waren gekommen – von Landrat Wolfgangs Spreen und Hochschulpräsidentin Prof. Dr. Marie-Louise Klotz bis zu den Bürgermeistern, Vertretern so gut wie aller Verbände im Kreis Kleve sowie Politiker aus den Kommunen des Kreises. Aus dem Landtag war Oliver Keymis (Grüne) gekommen. Nachdem Kreisgrünen-Sprecherin Birgitt Höhn alle begrüßt hatte, blickte Grünen-Chef Bruno Jöbkes auf das Jahr 2012.

Jöbkes: nicht größer, besser werden

Es gelte in Kleve, die wichtigsten Felder zu beackern: Landwirtschaft und Ernährung ebenso wie das Gesundheitswesen als größte Arbeitgeber. Man solle in diesen Feldern nicht größer, aber besser werden, sagte Jöbkes. Er betonte, dass angesichts knapper Kassen zukünftig interkommunale Zusammenarbeit groß geschrieben werden müsse. So wie beim Virtuellen Gewerbeflächenpool oder bei der neuen Schullandschaft geschehen. Er freue sich, dass auch die Hochschule Rhein-Waal interkommunal unterstützt werde und die beiden Bereiche Landwirtschaft und Gesundheit anbiete. Roth lobte in ihrer langen Rede, die kein grünes Feld ausließ, ebenfalls die neue Hochschule Rhein-Waal. Sie riet, die Chancen und den Reichtum des ländlichen Raums zu nutzen.
Info

Grüne Tradition

Seit 2007 laden die Kreis-Grünen zum Neujahrsempfang ins Klever Kurhaus. Der von den Kreis Klever Grünen-Politikern Michael Bay, Ute Sickelmann und Anne Peters ins Leben gerufene Empfang zieht seit Jahren Vertreter aller politischen Couleur ins politisch schwarz-grüne Kleve. Die neuen Sprecher der Kreisgrünen, Birgitt Höhn und Bruno Jöbkes, setzen diese Tradition fort, die ja inzwischen Spuren im politischen Leben hinterlasse.  
VON MATTHIAS GRASS - RP Kleve vom 16.01.2012

Fotogalerie

Eine ausführliche Fotodokumentation zum Neujahrsempfang der Grünen finden sie hier
 

]]> Veranstaltung Kultur und Tourismus Mon, 16 Jan 2012 19:56:00 +0100 Claudia Roth Ehrengast auf dem Neujahrsempfang im Museum Kurhaus http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/claudia-roth-ehrengast-auf-dem-neujahrsempfang-im-museum-kurhaus.html Die Bundesvorsitzende Claudia Roth spricht auf dem Neujahrsempfang der Grünen im Klever Museum Kurhaus am 15. Januar. Fotos von der Veranstaltung finden sie in der Fotogalerie 9. Bericht und Fotoimpressionen Einen ausführlichen Bericht sowie Fotoimpressionen von der Veranstaltung finden sie hier

]]> Veranstaltung Pressemitteilung Sun, 15 Jan 2012 00:00:00 +0100 Einspruch gegen Atomkraftwerk Borssele II in Vlissingen http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/einspruch-gegen-atomkraftwerk-borssele-ii-in-vlissingen.html In der Nähe des bekannten Badeortes Vlissingen an der niederländischen Küste soll ein neues Atomkraftwerk gebaut werden. Bei einem Unfall wäre bei Westwind der radioaktive Fallout in 2,5 Stunden da. Die Grünen bieten ein Muster für einen Einspruch an. Bei Westwind ist der radiaktive Fallout in 2,5 Stunden da:
Das AKW Borssele I - Foto Taco Witte - Wikipedia Commons

Was geht ab in der Energiepolitik?

In Deutschland ist der Atomausstieg nun zwar parteiübergreifend beschlossen, aber der zweite Teil der Energiewende stockt infolge der katastrophalen Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung, die den Photovoltaikausbau faktisch beenden will und eine zielgerichtete Energieeffizienzpolitik auf europäischer Ebene aktiv verhindert - um nur zwei Beispiele zu nennen.
 
Auch auf EU-Ebene sieht es insgesamt leider auch nicht besser aus: In seinem Energiefahrplan 2050 EU-Energiekommissar Oettinger rechnet die Potentiale für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz klein und will neben Kohle-CCS auch bis 40 neue Atomkraftwerke in Europa.
 
Eines dieser geplanten Neubauprojekte ist Borssele 2 bei Vlissingen auf Zuid-Beveland in der niederländischen Provinz Zeeland. Dort wird direkt an der Küste, keine 200 Kilometer von NRW entfernt unter Beteiligung von RWE neben dem seit 1973 in Betrieb befindlichen, einzigen niederländischen Atomkraftwerke Borssele 1 eine zweite Anlage geplant.

Einspruch gegen AKW Borssele bis 12. Januar 2011

Derzeit läuft bis zum 12. Januar 2012 die Einwendungsfrist gegen die AKW-Neubaupläne bei der niederländischen Regierung. Nach den europäischen Verträgen können auch BürgerInnen der Nachbarstaaten Einwendungen gegen ein solches Projekt machen. Anbei findet sich eine Mustereinwendung, die selbstverständlich in jeder Weise verändert und z. B. um persönliche Aspekte ergänzt werden kann. Die Einwendung kann in deutscher Sprache gemacht werden, muss (!) aber per Briefpost an die genannte Adresse in den Niederlangen geschickt werden (eMail und Fax sind nicht zulässig).
 
Zeeland ist eine Region, in der sehr viele Deutsche Urlaub machen und in der der Tourismus ein großer Wirtschaftsfaktor ist. Wer in Zeeland schon mal Urlaub gemacht hat und/oder überlegt das in Zukunft zu tun, sollte in der Einwendung durchaus darlegen, welcher Imageschaden die Planung eines neuen Atomkraftwerks für die Region bedeutet.
 
Vielleicht nutzt der eine oder die andere die etwas ruhigeren Weihnachtstage und investiert eine Briefmarke und einen Gang zum nächsten Postkasten für die Möglichkeit zur Einwendung gegen die Planungen für Borssele 2 im Sinne eines europaweiten Atomausstiegs.
 
Weitere Informationen unter: 
http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse111202.php
 
http://www.atomausstieg-selber-machen.de/atomkonzerne/rwe/atomkraftwerke.html
 
http://www.strahlendzeeland.de/
 
http://www.contratom.de/2011/12/05/einspruche-gegen-neues-akw-in-holland-moglich/
Öffentliche Bekanntmachung Hier finden Sie die Öffentliche Bekanntmachung für das AKW Borssele in deutscher Sprache Muster für einen Einspruch als pdf-dokument 

Muster für einen Enspruch

Name, Adresse Bureau Energieprojecten
Inspraakpunt Tweede kerncentrale Borssele
Postbus 223
NL - 2250 AE Voorschoten

(Datum)

   Geplanter Bau eines neuen Atomkraftwerkes in Borssele Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit erhebe ich Einspruch gegen den beantragten Bau des 2. Atomkraftwerks in Borssele. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich in einem parteiübergreifenden Konsens entschieden, aus der Atomkraft auszusteigen. Auch Belgien und Schweiz werden die Nutzung der Atomkraft beenden. Andere Staaten wie Italien wollen gar nicht in die Nutzung der Atomkraft einsteigen oder haben zumindest keine Ausbaupläne. Atomkraftwerke haben keine Zukunft. Ich erwarte daher auch von den Niederlanden, Atomkraftwerke abzuschalten und erst recht keine neuen Atomkraftwerke zu bauen. Die Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt, dass die Atomkraft eine nicht verantwortbare Technologie ist. Hinzu kommt die weltweit nach wie vor ungelöste Endlagerfrage. Wir hinterlassen in einer historisch betrachtet sehr kurzen Phase der Atomkraftnutzung unseren Nachkommen für tausende Generationen hochradioaktiven Müll mit all seinen Problemen und Risiken. Die Ressourcen an spaltbarem Material sind genau so begrenzt wie die Vorräte an Öl und Gas, und verstärken aufgrund ihrer Vorkommen die Importabhängigkeit Europas. Atomkraft ist auch in dieser Hinsicht kein Beitrag zu einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung. Hinzu kommt, dass - wie die aktuellen Erfahrungen aus Finnland bestätigen – der Neubau von Atomkraftwerken nicht wirtschaftlich ist und am Ende nur durch erhebliche staatliche Subventionen möglich ist. Zur Begründung im Einzelnen: 1.    Meine Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, Leben und Eigentum sind durch die Pläne zum Bau des AKW Borssele 2 gefährdet. Umweltverträglichkeit und Genehmigungsfähigkeit sind nicht gegeben. Atomenergie ist, ausweislich der endlosen Pannenserien von Three Mile Island über Forsmark, Tricastin, Stade, Krümmel und viele anderen bis hin zu den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima, unbeherrschbar und nicht mit dem durch den EU-Vertrag und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantierten Schutz der Bevölkerung vereinbar. 2.    Da ich mit meiner Familie in Kleve und damit nur170 Kilometer von Borssele entfernt wohne, können radioaktive Stoffe von Borssele über den Luftweg bis hin zu unserem Wohnsitz gelangen, sowie in unsere Atemluft und in die Nahrung. 3.    Ich befürchte Verseuchung und Verstrahlung durch Leckagen, Störfälle und Erdbeben, wie sie auch in anderen AKW weltweit eingetreten sind. Das AKW Borssele 2 würde eine zusätzliche Produktion und Lagerung von Atommüll verursachen und noch mehr Uran- und Atommülltransporte erfordern. Das Risiko von Transportunfällen und Flugzeugabstürzen nimmt zu, zumal Borssele in einem dicht genutzten Flugkorridor liegt; der radioaktive Fallout würde gerade angesichts der vorwiegenden Westwindlagen auch meinen Heimatort  kleve erreichen. 4.    Der Standort von Borssele 2 direkt an der Küste auf Höhe des Meeresspiel ist hochrisikoreich wie die Katastrophe von Fukushima vor Augen führt. Wahrscheinlich weniger ein Tsunami, dafür aber die Gefahr schwerer Sturmfluten, wie es sie an der Nordesseküste immer wieder gegeben hat, bedrohen die Sicherheit eines Atomkraftwerks. Mit einem durch den Klimawandel ansteigenden Meeresspiegel und zunehmendem Extremwetterlagen erhöht sich diese Gefahr noch weiter. Dass technische Sicherheitsvorrichtungen selbst in einer hochentwickelten Industrienation wie Japan am Ende immer begrenzt sind, zeigt Fukushima. 5.    Radioaktivität (Strahlung / Partikel) und z. B. tritiumhaltige Abwässer aus Borssele gefährden in der Nähe der Anlage und weiter entfernt Mensch und Natur. Bereits im sogenannten Normalbetrieb des AKW Borssele 2 würde Radioaktivität frei. In Deutschland dokumentierte 2007 eine Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz vermehrt Leukämiefälle bei Kleinkindern in AKW-Nähe. Die Ergebnisse der Studie müssen im Zusammenhang mit dem geplanten AKW Borssele 2 berücksichtigt werden. 6.    Bau und Betrieb des AKW Borssele 2 würden den lebensfeindlichen Uranabbau vermehren, und die Abhängigkeit der Niederlande von Uran-Importen erhöhen. 7.    Eine militärische Nutzung von Atombrennstoff und Atommüll der Reaktoren in Borssele kann grundsätzlich ebenso wenig ausgeschlossen werden wie Atomspionage. Das Risiko von Anschlägen sowie dem Diebstahl von radioaktivem Material durch Extremisten nimmt zu. 8.    Es wird kein ein Endlager geben, in dem der Atommüll, der im Reaktor Borssele 2 anfallen würde, wirklich sicher gelagert werden kann. Die negativen Erfahrungen der deutschen Endlagerprojekte Asse und Gorleben sind im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen. Auch in den Niederlanden ist mir kein sicheres Endlager für Atommüll bekannt. 9.    Die niederländische Provinz Zeeland ist eine stark von Tourismus geprägte Region. Auch ich habe dort bereits Urlaub gemacht. Für mich ist fraglich, ob ich Zeeland auch in Zukunft noch einmal als Urlaubsziel wähle, wenn die AKW-Neubaupläne tatsächlich realisiert werden. Ich behalte mir vor, diesen Einspruch näher zu erläutern und zu ergänzen und beantrage kostenlos und laufend persönlich über den Stand des Verfahrens informiert zu werden. In Erwartung Ihrer Stellungnahme verbleibe ich (Unterschrift) Achtung: Obiges Muster kopieren und mit eigener Adresse und möglichen Ergänzungen an obige Adresse schicken. Bitte unbedingt per Briefpost an die genannte Adresse in den Niederlangen schicken (eMail und Fax sind nicht zulässig). ]]> Energie Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 +0100 Garisch: Zaghaftes Tempo http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/zaghaftes-tempo.html Im Rahmen seiner Haushaltsrede ging Siegbert Garisch, der Farktionsvorsitzende der Grünen im Rat, u.a. auf das neue Volkswindrad, die veränderte Schullandschaft, den Flächennutzungsplan, die Rathaussanierung und das neue Radverkehrskonzept ein.

Die Haushaltrede von Siegbert Garisch

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,
sehr geehrte Herren Beigeordneten Haas und Rauer,
sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Von der Vision zur Wirklichkeit

Es gibt viele Arten der politischen Arbeit.

Wir, Bündnis 90/Die Grünen in Kleve, haben uns dazu entschieden, zunächst übergeordnete Metapläne als Ziel zu formulieren und diese als Arbeitsgrundlage unserer Ratsarbeit zu betrachten.

In die Erarbeitung dieser übergeordneten Pläne und in deren Umsetzung - und das ist uns als Grüne besonders wichtig - muss die Bevölkerung rechtzeitig, möglichst schon zu Beginn aktiv eingebunden werden.

Diese Herangehensweise scheint zunächst zeitintensiver und oft auch mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Auf die Dauer jedoch bewirkt diese Herangehensweise im Ergebnis einen politischen Konsens in den Entscheidungsgremien und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Und das wiederum spart Zeit und Kosten.

Die konsensorientierte Zukunftsplanung ist in Kleve schon an vielen Stellen gelungen und trägt ihre Früchte- als Beispiele seien aufgeführt

·    Das Stadtentwicklungskonzept
·    Das Radverkehrskonzept
·    Das Einzelhandelskonzept
·    Die Planungen zur Unterstadtbebauung/ Rathaussanierung
·    endlich wird nun die Neugestaltung des inzwischen über 40 Jahren alten und
     überholten Flächennutzungsplan begonnen.

Dem einen oder anderen Bürger geht das alles viel zu mühsam, es dauert scheinbar alles zu lange. Die bürgerliche Ungeduld findet dann ihr Ventil in von Angst und Ärger geprägten Vorwürfen an die Politiker, denen mit äußerstem Misstrauen zu begegnen ist, da diese den kleinen Mann sowieso nur hintergehen möchten.

Der Erfolg, das positive Ergebnis dieser Entwicklungsprozesse in Kleve und der der derzeit ausgesprochene „gute Lauf“ der Stadt sind die Antworten darauf..

                                                       *****
Wir sind der Landesregierung NRW und hier insbesondere der grünen Schulministerin Sylvia Löhrmann ausgesprochen dankbar, dass sie die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen hat, die Kommunen nicht nur in ihrer Gestaltungsmöglichkeit zu stärken, sondern auch durch den „Schulkonsens“ einen Jahrzehnte währenden ideologisch geprägten Schulstreit beendet zu haben.

Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg haben erstmals den Weg einer gemeinsamen Schulentwicklungsplanung beschritten und im Ergebnis einen grundlegenden Umbruch der Schullandschaft auf den Weg gebracht:

Die Schulausschüsse von Kleve, Bedburg- Hau und Kranenburg haben praktisch einstimmig, die Gründung einer integrierten Gesamtschule im gebundenen Ganztagsbetrieb in Kleve und einer eben solchen vertikalen Sekundarschule in Kleve mit Dependancen in den beteiligten Gemeinden beschlossen und eine entsprechende Beschlussempfehlung an die Räte ausgesprochen.
Dass alle Schulen inklusiv arbeiten (müssen) sollte vielleicht am Rande ins Gedächtnis gerufen werden.

Gleichzeitig sollen über öffentlich- rechtliche Vereinbarungen Regelungen der Kostenverteilungen zwischen den drei Kommunen getroffen werden.

Mit unserer wiederum einstimmigen Entscheidung, den Prozess der interkommunalen Schulentwicklungsplanung zu begehen, haben wir die Grundlagen dieser anstehenden Entscheidung geschaffen. Die Bezirksregierung konnte der nun beabsichtigten Dependancenlösung nur vor dem Hintergrund unserer gemeinsamen Planungsarbeit folgen.

Unsere Aufgabe als Rat der Stadt Kleve besteht darin, die Elternwünsche in eine bestehende Schullandschaft einzufügen.

Durchschnittlich dauert in NRW die Errichtung einer Gesamtschule 4 Jahre -
in Kleve nur 2 Jahre. Auch das sei am Rande bemerkt.

Wenn wir als Rat der Stadt Kleve dieser Beschlussempfehlung folgen werden, und davon gehe ich aus, ist ein Riesenschritt getan, aber die eigentliche Arbeit muss noch geleistet werden.

Als Schulträger haben die Stadt Kleve und ihre Nachbargemeinden nun noch mehr die Pflicht, die geplanten Sanierungen vorhandener Schulgebäude und die geplanten Erweiterungsbauten konsequent und zügig voranzutreiben und fertig zu stellen.

Wir haben einen hochkomplexen Veränderungsprozess in Kleve und den beiden Gemeinden eingeleitet.
Schulrechtliche, schulorganisatorische Entscheidungen und pädagogische Konzepte müssen in einer kleinen Zeitspanne auf den Weg gebracht werden.

Dies wird aus unserer Sicht nur gelingen, wenn dieser Prozess durch eine fachlich versierte und erfahrene Koordinationskraft gesteuert wird. Die Bezirksregierung hat schon signalisiert, uns bei der Auswahl einer solchen Kraft zu unterstützen.

Wir stehen unter einem riesigen Zeit- und Arbeitsdruck- und das ist gut so !

                                                          *****

Im Jahr 2008/2009 haben wir die Gründung des Gebäudemanagements der Stadt Kleve (GSK), zunächst als intern abzugrenzende Organisationseinheit der Verwaltung, beschlossen.

Die Arbeitsergebnisse des Gebäudemanagements jedoch sind auch unseres Erachtens noch verbesserungsfähig.

Den in der aktuell vorliegenden Organisationsuntersuchung ausgesprochenen, Handlungsempfehlungen sollte die Verwaltung nicht nur eine hohe Priorität einräumen, sondern sie auch kurzfristig umsetzen.

Nur dann wird es gelingen, die anstehenden Sanierungs- und Erweiterungsbauten des städtischen Immobilienbesitzes nicht nur fachlich sondern auch zeitlich angemessen und wirtschaftlich umzusetzen.

Hier seien die aus unserer Sicht wichtigsten Projekte der nächsten Jahre genannt:

·    Zügige Fortsetzung der Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen der
     jetzigen Ganztagsrealschule Hoffmannallee und der zukünftigen
     Gesamtschule Kleve

·    Sanierung des Schulzentrums in Kellen

·    Sanierung des ehemaligen Johanna Sebus Gymnasiums

·    Baldige Fertigstellung des Museumserweiterungsbaus

·    Sanierung des Rathauses

·    Abschluss der Sanierungsmaßnahmen des Freiherr vom Stein Gymnasiums

Jetzt, nachdem die Richtung der Schulentwicklung entschieden ist, erwarten wir spätestens zum Nachtragshaushalt 2012 von der Verwaltung und dem Gebäudemanagement entsprechende Beschlussvorlagen.

                                                      ****
 
Vom einstimmigen Beschluss des Rates „Erarbeitung eines Radverkehrskonzepts“ bis zur Fertigstellung des Konzeptes hat es sechs Jahre gedauert.

Wenn der Rat der Stadt Kleve einen einstimmigen Beschluss fasst, dann, meine Damen und Herren der Verwaltung, gehen Sie bitte davon aus, dass wir als gewählte Vertreter der Bevölkerung die Umsetzung des Beschlusses auch von Ihnen erwarten.

Das Radverkehrskonzept empfiehlt ein „Klotzen statt Kleckern“, da nur so der mit dem Grundgedanken des Radverkehrskonzepts einhergehende „Paradigmenwechsel in der Mobilitätsgesellschaft“ zu schaffen ist.

Im Haushalt 2012 sind 50.000,-€ für die Umsetzung des Radverkehrskonzepts eingestellt.

Wir erwarten nunmehr von der Verwaltung für den nächsten Umwelt- und Verkehrsausschuss einen konkreten Maßnahmenkatalog 2012 mit verbindlichen Zeitangaben des jeweiligen Umsetzungsabschlusses. Der soeben terminierte erste Umwelt- und Verkehrsausschuss am 10. Mai 2012 ist uns allerdings viel zu spät.

Wir behalten uns ausdrücklich vor, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2011 im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 erneut einzustellen.

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Mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans beginnt eine weitere Etappe der Zukunftsplanung von Kleve.

Wieder hat soeben der Dialog zwischen Planern, Verwaltung und Bevölkerung begonnen. Wieder möchten wir die Bevölkerung rechtzeitig, gleich zu Beginn, in den Planungsprozess einbinden.

Von der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans erwarten wir auch ein Mobilitätskonzept für Kleve, das eine zukunftsweisende Straßen- Verkehrsplanung beinhaltet.
Aus unserer Sicht muss dieses Verkehrskonzept mindestens folgende Dinge enthalten:

·    Ausbau des Klever Rings für alle Kleve umfahrenden Verkehre.
     In die Innenstadt kommen nur noch Zielverkehre. Ein „Queren und
     Durchfahren“ des Innenstadtbereichs soll „unattraktiv“ gemacht werden.

·    Ein Parkleitsystem auf dem Klever Ring, das die Verkehre zielgenau zu den
     entsprechenden  Parkflächen führt.

Um diese Teilziele zu erreichen, muss die B220n an den Klever Ring angebunden werden. Dies gilt ebenso für die B57 von Kalkar kommend. Auch hier müssen die Verkehre auf den Klever Ring geführt werden

Weitere Eckpunkte sollte die zukünftige Flächennutzungsplanung aus unserer Sicht beinhalten:

·    „Innen wohnen, außen schonen“ - die derzeitigen Bebauungsgrenzen
      sollten beibehalten werden
·     Ausweisung von Denkmalbereichen

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Gestatten Sie mir noch einige Bemerkungen zur Rathaussanierung:

Hier hätten wir uns gewünscht, dass wir schon weiter wären. Eigentlich sind ja unsere Entscheidungen im Rat alle gefallen.

Wir betrachten es als ausgesprochen bedauerlich, dass der unterlegene Bewerber, ausgerechnet ein Klever Unternehmer, nun alle juristischen Register zieht, um die Entscheidung des Rates doch noch zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

Wir gehen davon aus, dass der Beschluss des Rates Bestand hat und letztendlich nur eine lästige, kostentreibende Verzögerung dabei herauskommt.

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Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Kämmerer der Stadt Kleve in seiner Haushaltrede in seiner Auflistung der für Kleve wichtige Themen „Energiepolitische Entscheidungen zu Fragen der regionalen Energieproduktion unter dem Gesichtspunkt der regionalen Wertschöpfung“ aufgenommen hat.

Er nimmt damit die von B90/Die Grünen schon 2009/10 – übrigens vom Rat auch einstimmig beschlossenen- Prüfauftrag an die Stadtwerke Kleve regionale Energiegewinnungskonzepte zu erarbeiten, auf.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Richtung stimmt, aber das Tempo ist uns, ehrlich gesagt, zu zaghaft.

Das „Volkswindrad“ hat es zwar schon zweimal auf die Titelseite der Lokalausgaben geschafft, aber konkrete Taten fehlen noch.

·    Die vor Jahren mit Kranenburg beschlossene Absicht, gemeinsame
     Konzentrationszonen für Windräder zu entwickeln, kommt nicht wirklich zum
     Tragen und wir können kaum nachvollziehen, dass das Finden geeigneter     
      Flächen so zeitaufwendig sein muss.

·    Auch das Engagement der Stadtwerke Kleve sich im Rahmen von
     „Contracting-Verträgen“ und „kleineren Blockheizkraftwerken“ verstärkt und
    offensiv in die dringend notwendige regionale Energiewende einzubringen,
    ist ausbaufähig.

Der zurzeit „gute Lauf“ von Kleve, die Tatsache, dass wir im Moment ein gutes privates und öffentliches Investitionsklima in Kleve verspüren, sollte uns mutiger machen, die Energiewende in Kleve auch tatsächlich umzusetzen.

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Unsere Anmerkungen zum Haushalt 2012 werden keine „Knechtschaft durch Überfluss“ bewirken-

Eine Vielzahl der städtischen Immobilien sind jedoch in den vergangenen 20-30 Jahren aus Sparsamkeit nicht renoviert oder saniert worden.
Diesen Rückstand holen wir in den letzten 6 Jahren zunehmend auf.

Wenn wir auf der einen Seite die Infrastruktur unserer Stadt so nachhaltig verbessern und damit immer attraktiver für gewerbliche und private Investoren werden, ist die moderate Angleichung unserer Steuersätze an die fiktiven Hebesätze des Landes NRW gerechtfertigt.

In Zeiten, in denen die Nachwirkungen der globalen Finanzkrise von 2008 noch nicht abgeklungen sind und die nächste Wirtschaftskrise im Euroland sich schon ankündigt ist der Haushalt 2012 der Stadt Kleve ausgeglichen.

Der Haushalt 2012 ist aber nur deshalb ausgeglichen, weil die rot-grüne Landesregierung NRW die Signale der Kommunen verstanden hat.

Die Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes berücksichtigt nun signifikanter die kommunalen Lasten der sozialen Sicherung der Bevölkerung.

In Kleve leben ca. 17% der Kreisbevölkerung, aber 24% der Grundsicherungs-empfänger aus dem Kreis Kleve.

Die nun um 9 Mio. erhöhten Schlüsselzuweisungen sind die adäquate Antwort. Die Klagen der umliegenden Gemeinden sind zwar verständlich, aber aus unserer Sicht unbegründet.

Der Kämmerer hat völlig Recht, wenn er sagt, dass es immer nur ein kleiner Schritt ist zwischen einem „ausgeglichen Haushalt und einem Haushalt mit Schieflage“.

Wenn die rot-grüne Landesregierung diese Reform der Gemeindefinanzierung nicht getroffen hätte, hätten wir schmerzliche Einschnitte beschließen müssen.

Wir, die Fraktion B90/ Die Grünen im Rat der Stadt Kleve stimmen  dem Entwurf der Haushaltssatzung 2012 zu.

Ich bedanke mich im Namen meiner Fraktion bei der gesamten Verwaltung der Stadt Kleve für die gute Zusammenarbeit in den letzten 12 Monaten .

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


Siegbert Garisch
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Kleve

15.12.2011]]> Grüne im Rat Kleve Statements Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100 Dr. Ruth Seidl: Info-Tour durch die Hochschule in Kleve http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/millionenfoerderung-fuer-hochschule.html Eine ausführliche Informationstour unternahm die hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Dr. Ruth Seidl. Ziel war die neue Hochschule in Kleve. Grüne Delegation bei Hochschulrektorin Prof. Dr. Klotz
Die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Ruth Seidl, MdL - rechts neben Bürgermeister Brauer - Foto: Heinz Holzbach, NRZ Kleve

Millionenförderung für Hochschule

Aus einem Bundestopf gibt es bis 2016 im Verbund mit Nachbarn 4,1 Millionen Euro. Auf die Hochschule Rhein-Waal fallen rund 910 000 Euro.
Die Hochschule Rhein-Waal bekommt aus einem Fördertopf des Bundes fast eine Million Euro. Beim „Qualitätspakt Lehre“, der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ins Leben gerufen wurde, hat sie sich im Verbund mit der federführenden Hochschule Niederrhein, der Fachhochschule Düsseldorf und der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg beworben. Die Partner erhalten bis 2016 rund 4,1 Millionen Euro für die Umsetzung des Projekts „Servicestelle Lehrbeauftragtenpool“. Auf die Hochschule Rhein-Waal entfallen rund 912 340 Euro. Das wurde am Mittwoch beim Besuch der hochschulpolitischen Sprecherin der Grünen, Ruth Seidl, bekannt. Bei dem Projekt geht es um eine professionelle Rekrutierung von Lehrpersonal.

Kontakte zu Unternehmen und Verbänden knüpfen

Für jede einzelne Hochschule ist das mit hohem Aufwand verbunden. Die Idee des Verbundantrages ist es, eine gemeinsame Stelle für die vier Fachhochschulen aufzubauen. Die Servicestelle dient der Rekrutierung geeigneter Personen, die an den vier Hochschulen nach Bedarf eingesetzt werden können. Spezielle Mitarbeiter sollen systematisch auf die Suche nach Lehrbeauftragten gehen. Sie sollen auch Kontakte zu Unternehmen und Verbänden knüpfen und nutzen.

„Durch dieses Verbundprojekt können wir unsere Qualität der Lehre stärken. Die Einbindung von Lehrbeauftragten ist für uns von zentraler Bedeutung. Ihr hoher Praxisbezug und ihre Expertise auf speziellen Fachgebieten sind für unsere Studiengänge wichtig“, sagt Prof. Dr. Marie-Louise Klotz, Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal.

Der Verbundantrag der vier Hochschulen ist auch eine Antwort auf die in den kommenden Jahren steigende Zahl von Studierenden. Allein aufgrund der doppelten Abiturjahrgänge wird für NRW im Jahr 2013 mit zusätzlichen 60 000 Abiturienten gerechnet. Die Hochschulen können allerdings nur begrenzt Professoren einstellen, so dass die Zahl der Lehrbeauftragten in den kommenden Jahren bei den Verbundpartnern stark wachsen müsse.
Für die Lehrbeauftragten selbst soll der Pool für ihre Karriere hilfreich sein und den Weg zu einer Fachhochschul-Professur erleichtern. Der Pool könnte auf diese Weise zu einer ersten Anlaufstelle für Experten aus der Praxis werden, die sich für eine Lehrtätigkeit an einer Hochschule interessieren. Bericht aus der NRZ online vom 15.12.2011

Besuch der Hochschule Rhein- Waal

Dr. Ruth Seidl MdL ist die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und besuchte nicht zum ersten Mal die Hochschule Rhein-Waal. Nach der Begrüßung an der Landwehr wurde ein Blick auf die Großbaustelle der neuen Hochschule geworfen. Dann ging es weiter zu den Laboren der ehemaligen Firma Henkel an der Kalkarer Straße, die derzeit von der Hochschule genutzt werden. Die Tour endete am Interimsstandort ehemalige Kaserne Emmerich.

Grüne Hochschul- und Forschungstour "Nachhaltige Wissenschaft" Besuch an der Hochschule Rhein-Waal Mittwoch, 14.12.2011; 11:00 - 15:00 Uhr Ort: Campus Kleve, Hörsaal 2, Landwehr 4, 47533 Kleve Ablauf: 11:00 � 11:05 Uhr Begrüßung durch die Präsidentin Frau Prof. Klotz  sowie den Vizepräsidenten Herrn Dr. Goch und  Herrn Prof. Scholz und der Vizepräsidentin  Frau Prof. von Richthofen 11:05 � 11:20 Uhr Allgemeine Vorstellung der  Hochschule Rhein-Waal Prof. Dr. Klotz 11:20 � 11:40 Uhr Fakultät Life Sciences Dekan Prof. Dr. Bockmühl 11:40 � 11:50 Uhr Bachelor-Studiengang Sustainable Agriculture Prof. Dr. Wichern 11:50 -12:00 Uhr Forschungszentrum für Technologie und Innovation Pd. Dr. Heusipp 12:00 � 13:00 Uhr Mittagessen in der Mensa, Standort Kleve 13:00 Uhr Fahrt zur Überführungsbrücke für kurze Baustellenbesichtigung und
          Weiterfahrt zur Kalkarer Str. in Kleve 13:15 � 13:45 Uhr Besichtigung der Labore Prof. Dr. Bockmühl 13:45 � 14:00 Uhr Gespräch Gleichstellungsbeauftragte Dr. Merettig 14:00 Uhr Abfahrt zum Interimscampus Emmerich 14:15 � 14:30 Uhr Fakultät Technologie und Bionik Dekan Prof. Brandt 14:30 � 14:45 Uhr Bachelor-Studiengang Biomaterials Prof. Fahmi 14:45 � 15:00 Uhr Besichtigung des Campus Emmerich Dekan Prof. Brandt 15:00 Uhr Abfahrt der Delegation Teilnehmer Hochschule Rhein-Waal: Frau Prof. Dr. Marie-Louise Klotz, Präsidentin Hochschule Rhein-Waal Herr Dr. Martin Goch, Vizepräsident Wirtschafts- und Personalverwaltung Hochschule Rhein-Waal Herr Prof. Dr. Peter Scholz Vizepräsident Forschung und Entwicklung
Hochschule Rhein- Waal Frau Prof. Dr. Anja von Richthofen, Vizepräsidentin für Studium, Lehre und
Weiterbildung Herr Prof. Dr. Dirk Bockmühl, Dekan Fakultät Life Sciences, Professor für
Hygiene und Mikrobiologie Herr Prof. Dr. Florian Wichern, Professor für Agrarwissenschaften, Fakultät Life
Sciences Herr Prof. Dr. Thorsten Brandt, Dekan Fakultät Technologie und Bionik,
Professor für Maschinenbau, insbesondere Prozesstechnik Herr Prof. Dr. Amir Fahmi, Professor für Materialwissenschaften, Fakultät
Technologie und Bionik Herr Dr. Gerhard Heusipp, Leiter des Forschungszentrum Frau Dr. Nadine Merettig, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Life Sciences für
Biochemie, Gleichstellung Frau Christin Hasken, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Teilnehmer Delegation Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW: Frau Dr. Ruth Seidl MdL, Wissenschaftspolitische Sprecherin Grüne
Landtagsfraktion Herr Michael Kersken, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Grüne
Landtagsfraktion Herr Dr. Artur Leenders, stellvertretender Bürgermeister Stadt Kleve Herr Michael Bay, Stadtrat in Kleve Frau Ute Sickelmann, Fraktionsvorsitzende im Kreistag Kleve Herr Bruno Jöbkes, Sprecher des Kreisverbandes Kleve Frau Elke Währisch-Große, Kreistagsmitglied Herr Hermann Brendieck, Kreisgeschäftsführer Grüne Herr Johannes Tuschen, Fraktionsvorsitzender Grüne Kamp-Lintfort Frau Susanne Siebert, Mitglied der Grünen Ratsfraktion in Kleve Herr Theo Brauer, Bürgermeister Stadt Kleve 
  PROFIL DER HOCHSCHULE RHEIN-WAAL Gründung / Standorte:
Die Hochschule Rhein-Waal ist am 1. Mai 2009 gegründet worden und hat ihren Studienbetrieb in den ersten drei Studiengängen bereits zum Wintersemester 2009/2010 aufgenommen.
Standorte der Hochschule sind der Campus Kleve, der Campus Kamp-Lintfort und der Interimscampus Emmerich. In Kleve und Kamp-Lintfort entstehen derzeit noch Neubauten. Die Neubauten in Kamp-Lintfort sollen zum WiSe 2012/2013 den Betrieb aufnehmen. Danach wird der Campus Emmerich aufgegeben. Leitbild / Selbstverständnis / Alleinstellungsmerkmal: Die Hochschule Rhein-Waal ist eine moderne, innovative und international ausgerichtete Hochschule am Niederrhein.
Dieses [vollständige Angebot einer Hochschule] umfasst an allen Campi für Studierende und Arbeitgeber gleichermaßen attraktive Studienangebote mit hohem Praxisbezug sowohl im Bachelor- als auch im Masterbereich, vielfältige Forschungs-, Kooperations- und Dienstleistungsangebote für Wirtschaft und Gesellschaft und selbstverständlich auch das komplette Serviceangebot für die Hochschulangehörigen-
Die Städte Kleve, Kamp-Lintfort und Emmerich sowie ihre Umgebung bieten für die Hochschulangehörigen ein äußerst interessantes und attraktives Umfeld.
Die Hochschule Rhein-Waal vereint  die Attraktivität einer landschaftlich reizvol-
len Lage mit den Vorteilen der Nähe zu großen Zentren. Sie ist gleichzeitig durch eine ausgeprägte internationale Ausrichtung charakterisiert, die in Kooperationen mit ausländischen Hochschulen und internationalen Unternehmen, Gästen der Hochschule aus aller Welt und in der Ausrichtung ihres Studienangebotes zum Ausdruck kommt, besonders augenfällig in ihren englischsprachigen Studiengängen. Auf diese Weise befähigt das Studium an der Hochschule Rhein-Waal für Tätigkeiten überall in der modernen globalisierten Welt vom Niederrhein bis hin nach Amerika oder Asien. Studiengänge / Studierende: Die Hochschule bietet derzeit insgesamt 20 Studiengänge in den Natur-, Wirtschafts-, Ingenieur-, Gesellschafts- und Gesundheitswissenschaften an, die sich auf vier Fakultäten verteilen; 70 % der Studiengänge werden in englischer Sprache gelehrt.

o Fakultät Technologie und Bionik (Campus Emmerich, ab WiSe 12/13 Campus
Kleve): Bachelor (* in englischer Sprache): Biomaterials*, Mechanical Engi-
neering*; Systems Engineering*; Electronics*; Industrial Engineering*;
Journalism and Bionics* (Start WiSe 2012/2013)
Master (* in englischer Sprache): Bionics/Biomimetics*, u. a. o Fakultät Life Sciences (Campus Kleve):
Bachelor (* in englischer Sprache): Sustainable Agriculture*; Agribusiness*; Bio Science and Health; Qualität, Umwelt, Sicherheit und Hygiene; Bio Engineering* (Start WiSe 012/2013); Naturheilkunde (Start offen); Lehrerausbildung in Naturwissenschaften und Technik (Start offen)

Studierende (im jeweiligen WiSe): o 2009/2010: 134
o 2010/2011: 620
o 2011/2012: 1.450 Damit ist die Hochschule die größte unter den vier neu gegründeten Hochschulen. Insgesamt wird damit gerechnet, dass letztlich etwa 5.000 Studierende an der Hochschule studieren werden.
Personal: ProfessorInnen: Der Stellen-Soll liegt in 2011 bei 80 W2- und 2 W3-Professuren. Laut
Einzelaufstellungen in den Fakultäten sind es bisher 40 ProfessorInnen
Wissenschaftliche MitarbeiterInnen: 28 (davon 11 Frauen, 39 %)
Technische Mitarbeiter: 1
Lehrbeauftragte: 27 (davon 2 Frau, 7 %) Weitere Infos: www.hochschule-rhein-waal.de/]]> Schule und Fachhochschule Thu, 15 Dec 2011 00:00:00 +0100 Grüner Tisch im Cafe Samocca http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/gruener-tisch-im-cafe-samocca.html Die Grünen in Kleve treffen sich zum Adventsfrühstück am Sonntag, den 11. Dezember um 11:00 Uhr im Cafe Samocca. Der nächste "Grüne Tisch" der Klever Grünen findet am Sonntag, 11. Dezember 2011, 11:00 Uhr im Café Samocca in der Hagsche Straße 71 statt.
Bei einer vorzüglichen Tasse Kaffee und einem kleinen Frühstücksbuffet besteht Gelegenheit, das Jahr Revue passieren zu lassen. Gleichzeitig können in ungezwungenem Gespräch Ideen für das neue Jahr entwickelt werden. Sicherlich gibt´s auch über die zukünftige Schulsituation in Kleve Gesprächsbedarf.

Reserviert ist der hintere Teil des Cafés. Gleichzeitig wird im vorderen Teil des Lokals eine Schauröstung stattfinden. Vielleicht ist das für den ein oder anderen auch von Interesse.

Interessierte sind herzlich eingeladen.]]> Veranstaltung Sun, 11 Dec 2011 00:00:00 +0100 Einstimmig: Schulausschuss empfiehlt neue Schulgründungen http://gruene-kleve.de/detail/nachricht/einstimmig-schulausschuss-empfiehlt-neue-schulgruendungen.html "Friede, Freude, Schulgründungen" beschrieb die NRZ den Empfehlungsbeschluss an den Rat, der die Schullandschaft in Kleve verändern wird. Die Hauptschulen werden geschlossen, es gibt eine neue Gesamtschule und eine neue Sekundarschule... Tagung des Schulausschusses im Rathaus Kleve. Foto: Roy Glisson Einstimmig! Friede und Freude im Klever Schulausschuss. Zum Schuljahr 2012/13 werden sechs Parallelklassen einer Gesamtschule im Gebäude der Ganztagsrealschule Hoffmannallee (Oberstufe Johanna-Sebus-Gymnasium) und mindestens fünf Züge einer Sekundarschule erstmal vorläufig im Johanna-Sebus-Gymnasium an den Start gehen. Raumfrage offen. Beide sind integriert und inklusiv geplant (gemeinsames Lernen, auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf), beide als gebundener Ganztag. Die Sekundarschule soll „möglichst in Zusammenarbeit mit den beiden Nachbarkommunen“ laufen, wünschen die Klever.
Keine neuen Anmeldungen zum neuen Schuljahr nehmen die Ganztags-Realschule Hoffmannallee sowie die Konrad-Adenauer-Hauptschule und die Wilhelm-Frede-Hauptschule an. Die Kisters-Realschule bleibt vierzügig, beide Gymnasien zusammen sechszügig. So fasste Ausschussvorsitzender Udo Jansen (CDU) den Beschluss zusammen.

„Es mag einige verwundern, dass die CDU so denkt“, sagte CDU-Fraktionsvize Jörg Cosar. „Wir waren nicht gegen die Elterninitiative, aber der Auffassung, dass eine Gesamtschule nicht ins Klever Schulsystem passt.“ Auch bisher hätten die Kinder ihre passenden Schulabschlüsse bekommen. Es sei nicht gelungen, „Eltern die Qualität der Hauptschule begreifbar zu machen“. Der Landes-Schulkonsens habe Schulalternativen aufgewertet. Die „Wirklichkeit“ der Anmeldungen „wird uns im Februar ereilen.“

Alexander Franz (SPD) ergänzte, längeres gemeinsames Lernen stünde der Kreisstadt „gut an“. Er lobte, dass alle Beteiligten zwei Jahre durchgehalten haben.

Michael Bay (Grüne) dankte Fraktionskollegen und Schulverwaltungsamtsleiterin Annette Wier „für Ruhe und Gelassenheit“, den Eltern, Lehrerkollegien und der Bezirksregierung. „Wir haben gute Laune heute“. Kleve dürfe die Schullandschaft selbst ändern, vielseitig, auch mit G-9-Abitur. „Die Arbeit beginnt erst“, baulich und mit pädagogischen Konzepten. Eine Steuerungsgruppe mit Beteiligten aus dem Kreis Kleve und Düsseldorf werde tätig. Bay forderte Inklusion überall: Es soll „keine Schulform mehr Kinder ‘abschulen’ können, auch Gymnasium und Realschule nicht. Es soll keine Kinder geben, die man idiotischerweise Schulversager nennt. Schulversager können nur die Schulen selbst sein“.

Kämmerer Willibrord Haas freute sich über „positive Signale“, dass sich Bedburg-Hau finanziell beteilige. Daran, dass Haas die Folgekosten für Kleve errechne, lasse er sich „nicht von Politikern oder Bürgermeistern anderer Gemeinden hindern“, zielte er in Richtung Kranenburg.

Bürgermeister Theo Brauer erinnerte an den „steinigen Weg, Unterstellungen, Verwerfungen“, und dass man „diszipliniert, zurückhaltend, kontrolliert“ und gründlich Geschlossenheit erreicht habe. „Es ist kein Königsweg“, er erwarte weitere Entwicklungen, doch: „Jeder, der mich wirklich kennt, weiß, dass ich die Lösung sehr gut finde“. Josef Berg von der Elterninitiative schüttelte Brauer nach der Sitzung dankend die Hand. Berg zur NRZ: „Wer hätte gedacht, dass es so kommt? Wir sind ein bisschen stolz“. Astrid Hoyer-Holderberg, NRZ vom 09.12.2011]]> Schule und Fachhochschule Fri, 09 Dec 2011 00:00:00 +0100